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Das Ende der Wartenummer Nie mehr bei Behörden anstehen? Die Esten können so gut wie alle Verwaltungsvorgänge online erledigen. Wie das in Estland funktioniert und woran es in Deutschland hapert. Von Luisa Hofmeier und Caspar Schwietering.

In Berlin hat es die Verwaltung letztes Jahr zum Hauptwahlkampfthema gebracht: Seit Jahren brauchen Berliner, wenn sie sich Ummelden oder einen neuen Personalausweis beantragen wollen, einen Termin bei ihrem Bürgeramt – und warten meist Monate darauf. „Hier gibt es ein Amt, aber keine Termine“ plakatierten die oppositionellen Grünen deshalb vor der Abgeordnetenhauswahl im September und die regierende SPD versprach mit neuen Stellen in den Bürgerämtern das Problem endlich in den Griff zu kriegen.

Das Berliner Verwaltungsversagen ist ein spezieller Fall, aber überall in Deutschland müssen die Bürger bei fast jedem Kontakt mit der Verwaltung einen Behördengang unternehmen und dabei teils stundenlange Wartezeiten in Kauf nehmen. Dass es auch anders geht, zeigt das kleine Estland: Sich Ummelden, einen neuen Ausweis beantragen, eine Firma anmelden und vieles mehr können die Esten online erledigen.

Behördengänge werden überflüssig

Ihr wichtigstes Hilfsmittel ist dabei ein Chip auf ihren Personalausweisen oder die SIM-Karte ihrer Smartphones. Mit der darauf gespeicherten elektronischen Identität können sich die Esten digital ausweisen und Dokumente unterschreiben. Behördengänge werden so überflüssig und auch die Banken des Landes greifen für ihre e-Banking-Angebote darauf zurück.

Auf der Bildkorrekturen-Konferenz in Leipzig zeigt Indrek Õnnik wie das System funktioniert. Das ist sein Job. Der 28-Jährige Este arbeitet beim e-Estonia Showroom in Tallin und versucht, die Welt von den Vorteilen der digitalen Verwaltung zu überzeugen. Auch Angela Merkel hat er deswegen schon getroffen. Im Zeitgeschichtlichen Forum Leipzig wird er allerdings erst mal vom langsamen Internet aufgehalten.

Während er den Laptop auf den Knien balanciert und sich nach und nach die estnische e-Government-Seite aufbaut, nimmt er seinen Personalausweis aus dem Portemonnaie, holt einen Kartenleser mit USB-Anschluss aus der Laptoptasche und verbindet ihn mit dem PC. Verdeckt tippt er den ersten PIN ein, um sich einzuloggen. „Jetzt prüft das System auf dem Server, ob wirklich ich das gerade bin“, erklärt er. Mit der Eingabe von gerade einmal vier Stellen hat er seine Identität nachgewiesen.

Auf dem Desktop ruft er eine Demo-Version des estnischen i-Votings auf. Seit 2005 können die Esten damit bei Wahlen online ihre Stimmen abgeben. Das Programm erkennt automatisch in welchem Wahlkreis Õnnik wohnt und zeigt ihm die passenden Kandidaten an. Zweimal muss er seine Wahl bestätigen. Anschließend folgt ein zweiter PIN. „Es gibt nichts, was man nur mit einem PIN-Code tun könnte, du musst immer beide haben“, kommentiert er. Genauso hat Õnnik schon einmal gewählt. Physisch saß er damals im westfälischen Iserlohn.

„Zu 99,9 Prozent gibt es niemanden, der unser System hacken kann.“

Gerade die Möglichkeit online zu wählen hat international aber auch für Kritik gesorgt. Wissenschaftler aus Michigan empfehlen in einer Studie von 2014 die Nutzung des elektronischen Wahlsystems in Estland einzustellen. „Wir glauben nicht, dass man das i-Voting-System heutzutage sicher ausgestalten kann“, heißt es. Õnnik hält dagegen. „Wir überarbeiten das System immer wieder. Wir benutzen niemals dasselbe. Und wir laden vorher Leute ein, das System zu hacken, damit nichts passiert.“

Mit Blockchain Technologie sei das gesamte estnische e-Verwaltungssystem gesichert, erklärt er, auch gegen Quantencomputer sei es immun. „Ich würde sagen, dass es zu 99,9 Prozent niemand gibt, der unser System hacken kann. Es gibt keine hundertprozentige Sicherheit, aber wir würden es zu 100 Prozent merken, wenn uns jemand hacken würde.“ Ein Fall „Edward Snowden“, der über Monate Daten der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA) der USA entwendet hat, ist laut Õnnik in Estland nicht möglich.

Im Frühling 2007 wurde Estland jedoch Opfer von Denial-of-Service-Attacken. Mit einer Flut von Anfragen auf verschiedene Online-Adressen, die vermutlich aus Russland gesteuert wurden, legten Unbekannte unter anderem die Online-Services von Estlands Verwaltung und Banken lahm. Auch wenn keine Daten gestohlen wurden, stieg in Estland das Bewusstsein für die eigene Verwundbarkeit. Das baltische Land versucht sich seitdem durch eine Vielzahl von Back-up-Servern auf der ganzen Welt zu schützen.

Deutsche haben Angst um ihre Daten

Seiner Digitalstrategie blieb das Land aber treu und machte im Jahr nach den Attacken auch die intimsten Daten seiner Bürger digital verfügbar. Seit 2008 können die Esten sowie deren Ärzte online auf ihre gesamte Krankenakte zugreifen. Um die Angst der Bevölkerung vor Missbrauch zu zerstreuen, gibt die estnische Regierung den Bürgern Einsicht darüber, wer auf ihre Daten zugreift. Unberechtigte Datenaufrufe stehen unter Strafe. Das hat die Esten anscheinend beruhigt: Zum Erstaunen der zumeist deutschen Zuhörer der Bildkorrekturen-Konferenz erklärten die estnischen Journalisten und Wissenschaftler auf dem Podium freimütig, dass sie der Regierung und deren Umgang mit Daten vertrauen.

Die Deutschen hingegen bleiben bei Datensicherheit und Datenschutz skeptisch. Laut des e-Government Monitors, einer jährlich erscheinenden Studie zur elektronischen Verwaltung in Deutschland, hielt die Angst vor Datendiebstahl und mangelnde Informationen darüber, was mit den Daten passiert, rund ein Drittel der Befragten davon ab, die bestehende elektronische Verwaltung in Deutschland zu nutzen.

E-Verwaltung in Deutschland? In der Theorie ist der Weg für eine papierlose Verwaltung auch hierzulande geebnet: Seit 2010 gibt es den elektronischen Personalausweis. Ist die Funktion der e-ID freigeschaltet, ist es möglich, sich digital auszuweisen und Dokumente übers Internet zu unterschreiben.

Der e-Government Monitor von 2016 zeigt jedoch: Kaum einer nutzt die Funktionen, lediglich vier Prozent der Befragten besaßen überhaupt ein Kartenlesegerät, das zur Nutzung des elektronischen Personalausweises benötigt wird. Und die 2012 eingeführte De-Mail, mit der sich ebenfalls mit den Behörden interagieren ließe, haben auch nur acht Prozent der Befragten installiert.

„E-Government gibt es in Deutschland nicht.“

Der Nationale Normenkontrollrat, der für die Bundesregierung die Wirkung von Gesetzen überprüft, hält das Verhalten der Bürger in einem Gutachten von 2015 für verständlich. Denn bisher bringen diese Funktionen kaum Nutzen. Das 2013 vom Bundestag verabschiedete e-Government-Gesetz verpflichtet immerhin alle Bundesbehörden, die vollständige elektronische Abwicklung von Verwaltungsakten zu ermöglichen.

Aber nur wenige kommunale Verwaltungen, mit denen Bürger meist zu tun haben, bieten die elektronische Übermittlung von Dokumenten via De-Mail und e-ID an. Bei ihren Kommunen konnten die Bürger im Mittel nur zwei – zumeist eher nebensächliche – Verwaltungsakte vollständig online abwickeln. „E-Government gibt es in Deutschland de facto nicht“, urteilen die Autoren des Gutachtens deshalb.

Für Christian Welzel, der für den unter anderem vom Bundesinnenministerium finanzierte Berliner Thinktank Kompetenzzentrum Öffentliche IT arbeitet und zu den Autoren der Studie des Normenkontrollrates gehört, lässt sich Deutschland aber auch nur schwer mit Estland vergleichen. „Estland konnte ab 1991 eine komplett neue Verwaltung aufbauen und hat dabei von Anfang an auf IT-freundliche Lösungen gesetzt“, erklärt er. „Das Land ist außerdem mit 1,3 Millionen Einwohnern viel kleiner und hat eine zentrale Verwaltung.“

Das Einsparpotenzial in Deutschland ist enorm

Dagegen könne Deutschland mit 82 Millionen Einwohnern und seinen föderalistischen, über die Zeit gewachsenen Strukturen nicht mithalten. Während in Estland alle Behörden über die sogenannte X-Road miteinander verbunden sind und bei Bedarf Daten austauschen, laufen die Verwaltungssysteme in Deutschland nebeneinander her. „Eine zentrale Marke wie e-Estonia könnte aber helfen, die digitalen Angebote der verschiedenen deutschen Verwaltungsebenen miteinander kompatibel und für die Bürger attraktiv zu gestalten“, glaubt Welzel.

Eine Digitalisierung der deutschen Verwaltung nach estnischem Vorbild böte laut Experten in jedem Fall einen großen volkswirtschaftlichen Nutzen. Laut Welzels Gutachten für den Normenkontrollrat könnte Deutschland bei einer vollständigen Digitalisierung seiner Verwaltung rund ein Drittel der Kosten vermeiden. Und Indrek Õnnik verweist bei der Bildkorrekturen-Konferenz in Leipzig darauf, dass Estland durch die konsequente Implementierung der digitalen Unterschrift in Verwaltung und Privatwirtschaft jährlich zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts spare. „Stellt euch vor, Deutschland könnte auch zwei Prozent einsparen.“ Zwei Prozent, das wären immerhin 60 Milliarden Euro. Ob diese Summe die Ängste deutscher Bürger zerstreuen kann, ist aber eine andere Frage.

Gathering in Leipzig

The DW Akademie students traveled to share with the Leipzig students the Bildkorrekturen 2016. They had the opportunity to walk around the city to discover it and get to know each other.

  • Reflecting before the conference

  • Practicing digital skills

  • A cheerful journey to Leipzig

  • Arrival at a charming train station

  • Architectural simphony

  • The Leipzig students showed their city

  • Looking forward to the event

  • Anecdotes and curiosity

Webmaster: Pamela Guachamin

Stereotype und Schicksalssinfonien Khadija El Alaoui führt ein Leben gegen Vorurteile. Nach Jahren in Marokko, Deutschland und Nordamerika brachte ihre Forschung sie und ihre Tochter nach Saudi-Arabien. Unterdrückt fühlt sie sich nirgendwo.

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Eine Familie am Strand von al-Chubar – Saudi Arabien (Foto: marviikad unter CC BY-SA 3.0)

Wäre Beethoven nicht gewesen, Khadija El Alaoui hätte Marokko vielleicht nie verlassen. Das Studium in Deutschland wäre ein Traum geblieben, die Karriere als Wissenschaftlerin in den USA und Kanada hätte sie nicht eingeschlagen. Möglicherweise hätte sie sich auch nicht für ihr heutiges Leben in Saudi-Arabien entschieden – ein Land, von dem es heißt, Frauen würden unterdrückt werden. Doch El Alaoui kennt Beethoven sehr gut. Immer wenn sie nervös war oder skeptisch, lauschte sie seiner „Schicksalssinfonie“. „Alle Schwierigkeiten schienen lösbar“, sagt sie in arabisch eingefärbten Englisch. „Ich habe zugehört und gewusst, dass ich bereit bin weiterzuziehen.“ Immer mit dem Ziel, sich selbst ein Bild von der Welt zu machen.

Zwischen al-Chubar und München liegen 5030 Kilometer und ein Graben aus Werten

El Alaouis Gesicht ist verpixelt. Das Orange ihres Kopftuches sticht hervor, beißt sich mit dem blauen Pullover. Die Skype-Verbindung zwischen München und al-Chubar in Saudi-Arabien, wo die 45 Jahre alte Frau heute lebt, ist schlecht. Dazwischen liegen 5030 Kilometer und ein Graben aus Werten. Erst als sie die Kamera deaktiviert, wird der Ton besser. El Alaoui kann ungestört erzählen – von klassischer Musik und von ihrem Lebensweg. Er hat sie vor zwei Jahren zu einer Lehrstelle an die Prince Mohammad bin Fahd University geführt, wo sie die Geschichte der US-arabischen Beziehungen erforscht, und in das kleine Haus, in dessen Esszimmer sie sitzt.

Ihren Alltag in der 160.000-Einwohnerstadt al-Chubar widmet El Alaloui den Frauen: In ihrem Drei-Zimmer-Häuschen lebt sie mit ihrer 14 Jahre alten Tochter, an der Universität unterrichtet sie ausschließlich Studentinnen. Dass sie die Seminare getrennt von ihren männlichen Kommilitonen besuchen müssen, kritisiert die Geschichtsdozentin nicht. Vielmehr stört es sie, wie die jungen Frauen im Ausland wahrgenommen werden. „Die Menschen erwarten schüchterne Mädchen, die sich nicht artikulieren können“, sagt El Alaoui. Dieses Bild sei falsch.

Khadija El Alaoui besitzt nicht viele Fotos von sich und den Orten, an denen sie lebte. "Ich reise mehr mit meinen Augen", sagt sie. (Foto: privat)

Khadija El Alaoui besitzt nicht viele Fotos von sich und den Orten, an denen sie lebte. „Ich reise mehr mit meinen Augen“, sagt sie (Foto: privat)

Um es zu widerlegen, erzählt sie von einem gesellschaftskritischen Referat dreier Studentinnen über die Sucht nach Smartphones als Form moderner Sklaverei. Mit ihrem Lehrauftrag möchte El Alaoui vor allem eines erreichen: „Das vielleicht Wichtigste für mich ist es, meinen Studentinnen neue Perspektiven auf die Welt zu eröffnen und ihr kritisches Denken zu fördern.“

Eine einzige Geschichte über andere

Den Anspruch an Offenheit stellt El Alaoui auch an sich. Durch ihre Reisen versucht sie, ihm gerecht zu werden. Als sie eines Tages die Antwort auf die längst vergessene Bewerbung für die Prince Mohammad bin Fahd University bekam, überlegte sie nicht lange. Trotz der Einwände ihrer Freunde. Die europäischen sprachen von Unterdrückung und Kopftüchern, die marokkanischen von Konsumsucht und Oberflächlichkeit. Gerade diese Vorurteile haben sie an der Stelle gereizt. „Ein Stereotyp entsteht, wenn man nur eine einzige Geschichte über die anderen kennt”, sagt el Alaoui. „Ich will mich deswegen mit den Menschen zusammensetzen, um zu begreifen, wie vielfältig ein Land wie Saudi-Arabien ist.”

„Ich weiß, darin bin ich gescheitert“

Mit ihren 45 Jahren kann El Alaoui viele Geschichten erzählen. Einige der schönsten handeln von ihrer Zeit in Dresden, wo sie erst Amerikanistik studierte und später ihre Doktorarbeit verfasste: Sie ging in die Oper und besuchte den Weihnachtsmarkt, sie verliebte sich in den süßen Geruch gebrannter Mandeln und lachte über die Witze ihrer deutschen Freunde. Beim Erinnern wird El Alaouis Stimme sanfter, sie lacht. „Mir fehlen die Geschenke.“ Eine besondere Verbindung zu Deutschland wird ihr bleiben. Ihre Tochter Sara ist dort geboren, bei ihrem Vater verbringt sie jeden Sommer und die Festtage. Als „wundervolle, großzügige“ Menschen beschreibt El Alaoui dessen Familie. 2008 führte sie ihr damaliger Forschungsschwerpunkt „Amerikanische Beziehungen” dennoch weg aus Dresden: an das Vassar College in New York. Für ihre Karriere war das ein wichtiger Schritt, trotzdem fiel ihr die Entscheidung, einen Ort zu verlassen, niemals leicht: „Als Mutter hatte ich damit zu kämpfen, dass wir so oft umgezogen sind und ich Sara nicht immer ein stabiles Umfeld bieten konnte”, sagt El Alaoui. „Ich weiß, darin bin ich gescheitert.”

„Glücklich sein kann man überall“

Damit Sara mit Gleichaltrigen aufwachsen konnte, lebte die kleine Familie nach der Zeit in den USA bei El Alaouis Bruder, dessen Frau und Kindern in Montreal. Sie blieben zwei Jahre, dann kam die Einladung nach al-Chubar. Auch für ihre Tochter sah El Alaoui eine Chance: die, die Welt in all ihren Facetten zu erfahren. Das Mädchen bleibt in ihren Entscheidungen frei, ein Kopftuch trägt sie im Gegensatz zu ihrer Mutter nicht.

In dem Leben, das sich die beiden in den letzten 23 Monaten in Saudi-Arabien aufgebaut haben, fehlt El Alaoui nur weniges. „Ich vermisse die Märkte in Dresden, den wöchentlichen El-beflohmarkt und die vielen Cafés und kleinen Läden, die die Louisenstraße pflastern, in der ichgelebt habe“, sagt sie. „In den Straßen ist so viel Leben. Das erinnert mich an meine Heimat-stadt Casablanca.” Ihr Glück jedoch will sie nicht von ihrer Umgebung abhängig machen. Sich nirgends zu Hause fühlen – das ist es, was die Lehrerin zu erreichen versucht: „Glücklich sein kann man überall, solange man das Gefühl in sich trägt. Ich bin es im Dialog mit anderen.”